Ziele

Wenn Sie sich umfassend informieren möchten, dann laden Sie sich mein Langwahlprogramm herunter. Sie finden es am Ende dieser Seite.

Am 14. April 2024 sind Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister für unsere gemeinsame Stadt zu bestimmen. Unsere, aus 15 Ortschaften bestehende Heimatstadt, hat es verdient einen Oberbürgermeister zu bekommen, der die Interessen aller Einwohnerinnen und Einwohner vertritt. Daher möchte ich Ihnen zusammen mit meiner Stadtratsfraktion und meinem Ortsverband DIE LINKE. folgendes Programm anbieten, welches ich gemeinsam mit dem Stadtrat und den Einwohnerinnen und Einwohnern in der kommenden Legislatur umsetzen möchte.

Die kommunalpolitsche Ebene ist von besonderer Bedeutung. Hier haben Bürgerinnen und Bürger einen direkten Draht zu ihren gewählten Vertretern. Entscheidungen, welche hier gefällt werden, treffen jeden unmittelbar.

Obwohl dies bekannt ist, wird jedoch seit vielen Jahrzehnten gerade diese kommunale Ebene mehr als stiefmütterlich durch Bund und Land behandelt. Trotz der immer wieder, vor allen vor Wahlen, von den regierenden Parteien und Koalitionen versprochenen Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung, geschieht Nichts oder das Gegenteil. Jeder sieht und unterstützt nur seine Ebene, ohne nach oben oder unten zu schauen und die Auswirkungen zu analysieren.

Diese Scheuklappenpolitik muss endlich unterbrochen werden, indem auf den verschiedenen Ebenen unterschiedliche Kräfte wirken. Durch die bisherige Einheitspolitik der sogenannten etablierten Parteien wurde nur das erreicht, was wir heute in den Kommunen und damit wir als Einwohnerinnen und Einwohner erleben müssen.

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