Holger Hüttel
Holger Hüttel

Gemeinsame Pressemitteilung zur Wahlunterstützung des Kandidaten um das Oberbürgermeisteramt Holger Hüttel von BOS und LINKE

Gemeinsame Pressemitteilung zur Wahlunterstützung des Kandidaten um das Oberbürgermeisteramt Holger Hüttel


Der Oberbürgermeister-Kandidat Holger Hüttel, Die Linke und die BOS wollen die Ortsteilentwicklung in der Wahlperiode des Oberbürgermeisters von 2017 bis 2024 Sangerhausen vorantreiben. Die Bürger in den 14 Ortsteilen sollen das Gefühl haben, mit dem Beitritt zur Stadt Sangerhausen vor 10 Jahren die richtige Entscheidung getroffen zu haben. Die Ortsteile sind heute noch nicht dort angekommen, wo sie kommunalrechtlich und emotional nach 10 Jahren Einheitsgemeinde hätten sein sollen. Wesentlichen Anteil daran trägt der amtierende Oberbürgermeister und Teile der ihm unterstellten Stadtverwaltung.
Voraussetzung ist, der Ortsteilentwicklung über ein Stufenprogramm eine strategische Neuausrichtung zu geben. Kern der Neupositionierung ist das Gesetz über die Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt vom 17. Juni 2014 über die Rechte der Ortsteile. Unter Berücksichtigung des erweiterten Rechtsspielraumes soll die Hauptsatzung überarbeitet und dem Stadtrat zur Beschluss-fassung vorgelegt werden.
Im Fokus stehen solche Kommunalthemen, wie die Weiterführung der Ortschaftverfassungen in den Ortsteilen mit unbefristeter Gültigkeit, KVG §81 (1), die Bereitstellung eines Budgets für kommunale Kleinausgaben mit einem Sockelansatz von 5€/Bürger und Ortsteil, KVG §84 (3), die Übertragung von Entscheidungsrechten an den Ortschaftrat, wie im KVG §84 (3) beschrieben. Der Bauhofmitarbeiter soll vom Ortsbürgermeister in Abstimmung mit dem Leiter Bauhof vor Ort eingesetzt werden. Die Ortsteil-wappen werden wieder als identitätsstiftendes Symbol in die Ortsteilentwicklung integriert.
Die BOS sieht in dem Wahlprogramm des Oberbürgermeister-Kandidat Holger Hüttel das höchste Maß an Übereinstimmungen mit den Interessen der Ortsteile. Auch bietet die Persönlichkeit Holger Hüttel die Garantie, den Politikwechsel in der Stadt Sangerhausen im Interesse der Bürger der Kernstadt und der 14 Ortsteile erreichen zu können. Deshalb haben die Sprecher der Bürgerinitiative Ortsteile Sangerhau-sen in einem Schreiben vom 02.04.2017 die Anhänger dazu aufgerufen, Ihre Stimme dem Oberbürger-meisterkandidat Holger Hüttel zu geben. Mit Unterstützung der Stimmen der BOS und den Stimmen der Linken bestehen erfolgreiche Aussichten für eine parlamentarische Mehrheit, um den Politikwechsel er-reichen zu können. Die Angst vor einem möglichen Politikwechsel in der Stadt Sangerhausen ist so groß, dass sich der aus Sangerhausen stammende CDU-Finanzminister persönlich einschaltet und auf seiner Facebook-Website verheißen lässt, dass Hüttel von seinem Wahlprogramm Abstand nehmen soll.
Unbeeinflusst von der CDU-Propaganda werden der Oberbürgermeisterkandidat Holger Hüttel und die BOS ihr gemeinsames Bemühen darauf ausrichten, untereinander und mit Partnern und Bürgerinitiati-ven, Vereinen, Organisationen, Netzwerken zusammenarbeiten, um den Politikwechsel am 23.04.2017 zu erreichen.


06.04.2017 / Holger Hüttel