Holger Hüttel
Holger Hüttel

Neuigkeiten

19.08.2017

Entscheidung über Etat gefallen

Nach erneuter kritischer Nachfrage durch Stadtrat Hüttel ist nun endlich die Entscheidung über den Etat gefallen ! [weiterlesen]


01.08.2017

Freifunknetz in der Kreisstadt Viele Zugänge ins Internet sind inaktiv – Suche nach Mitstreitern

http://www.mz-web.de/sangerhausen/freifunknetz-in-der-kreisstadt-viele-zugaenge-ins-internet-sind-inaktiv-28080704 [weiterlesen]


30.07.2017

Landesverwaltungsamt reagiert nach Linken-Kritik - Entscheidung über Stadtetat soll bald vorliegen

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26.07.2017

Hüttel kritisiert Arbeit der Aufsicht von Landesverwaltungsamt und Kreis

Lokales Hüttel kritisiert Arbeit der Aufsicht VON FRANK SCHEDWILL HAUSHALT Der beanstandete Etat der Kreisstadt sorgt weiter für Streit. SANGERHAUSEN/MZ - Holger Hüttel (Linke), Stadtratsmitglied und Vorsitzender des Finanzausschusses in Sangerhausen, kritisiert massiv die Arbeit der Kommunalaufsicht beim Landkreis und beim übergeordneten Landesverwaltungsamt. Er wirft den Behörden schleppende Arbeit vor. Hintergrund ist der Streit über den Stadtetat. Nachdem die Kreiskommunalaufsicht den Haushalt beanstandet hatte und die Stadt dagegen in Widerspruch gegangen war, liegt die Entscheidung derzeit beim Landesverwaltungsamt in Halle. Dort werde mittlerweile seit über zehn Wochen in der Frage beraten. Hüttel fragt nun: "Wieso benötigen zwei Verwaltungen insgesamt über sieben Monate, ohne zu Ergebnissen zu kommen?" Dabei sei der Etat für das laufende Haushaltsjahr bereits am 13. Dezember 2016 zur Prüfung eingereicht worden, schimpft Hüttel. Aber bis heute liege der Stadtverwaltung kein Termin vor, wann mit einer Genehmigung zu rechnen sei. Stadtsprecherin Marina Becker bestätigt dies. Hüttel betont nun: "Man muss sich als Sangerhäuser schon fragen, ob die Kommunalaufsicht des Landkreises oder das Landesverwaltungsamt sich der Situation bewusst ist, in das die Behörden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bringen. Dringend notwendige Ausgaben, Reparaturen, und andere selbstverständliche Arbeiten können nicht in Angriff genommen werden." Dabei habe beispielsweise die Kommunalaufsicht beim Landkreis vom 13. Dezember vergangenen Jahres bis zur Beanstandung des Haushaltes am 20. Januar bereits über einen Monat Zeit gehabt, sich einen Überblick über die Finanzen der Kreisstadt zu verschaffen. Am 15. Februar hatte der Stadtrat dann Widerspruch gegen den beanstandeten Etat eingelegt. Die Stadträte wollten die von der Kreis-Kommunalaufsicht gestellten harten Bedingungen nicht hinnehmen. Die Aufsicht hatte gefordert, die Steuern zu erhöhen und sogenannte freiwillige Ausgaben radikal zu streichen, die für Kultur und Jugendarbeit gezahlt werden (die MZ berichtete). Der Landkreis hatte dann das Verfahren laut Hüttel wiederum elf Wochen später an das Landesverwaltungsamt in Halle abgegeben. Unklar ist, wann im Landesverwaltungsamt nun eine Entscheidung fällt. Die MZ fragte bei Denise Vopel, der Sprecherin der Behörde, nach. Eine Antwort auf die Frage steht aber noch aus. 7 Monate prüfen die Behörden bereits den Haushalt der Kreisstadt für dieses Jahr. [weiterlesen]


16.07.2017

Aktion für die Walkmühle Spenden für maroden Spielplatz gesucht

Sangerhausen - Eva-Maria Kotzur macht sich Sorgen. „Der Spielplatz an der Walkmühle ist ziemlich marode“, sagt sie. „Da muss was passieren. Die Kinder müssen sich wieder wohlfühlen in Sangerhausen.“ Man müsse doch darauf achten, dass Sangerhausen eine familienfreundlichere Stadt werde, fügt sie an. Deswegen hat die Vorsitzende des Frauen-Arbeitskreises eine Spendenaktion ins Leben gerufen. „Es wäre schon schön, wenn ein hübsches Sümmchen zusammenkäme“, sagt sie. – Quelle: http://www.mz-web.de/27956434 ©2017 [weiterlesen]

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Nachrichten vom Bundesverband

04.06.2017

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE: [weiterlesen]


02.06.2017

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und... [weiterlesen]


02.06.2017

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: [weiterlesen]


31.05.2017

Keine Autobahnprivatisierung im Grundgesetz ermöglichen

Zur geplanten Grundgesetzänderung bezüglich der Privatisierung von Autobahnen äußert sich das Spitzenteam der Partei DIE LINKE: [weiterlesen]

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